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DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

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Pressemitteilungen
12. Mai 2017 Pressemitteilung

Geisel setzt Ratsbeschlüsse nicht um - DIE LINKE rügt den Oberbürgermeister

In der Gemeindeordnung NRW ist festgelegt, dass der Oberbürgermeister grundsätzlich das auszuführen hat, was der Stadtrat ihm vorgibt. Dennoch kommt es in Düsseldorf immer häufiger vor, dass Thomas Geisel und die von ihm geführte... mehr

 
11. Mai 2017 Pressemitteilung

Besserer Datenschutz notwendig - DIE LINKE fordert Ansprechpartner für Bevölkerung

Der Datenschutzbeauftragte der Stadt Düsseldorf ist bisher nur für die Beschäftigten der Stadtverwaltung zuständig. DIE LINKE beantragt am 18. Mai im Stadtrat, ihn auch für die Einwohnerinnen und Einwohner ansprechbar zu... mehr

 
10. Mai 2017 Pressemitteilung

Abschiebungen nach Afghanistan stoppen - DIE LINKE ist solidarisch mit protestierenden Flüchtlingen

Die Sicherheitslage in Afghanistan hat sich erneut verschlechtert, dennoch werden weiterhin Menschen dorthin abgeschoben. In der Düsseldorfer Innenstadt gibt es ein Protestzelt afghanischer Flüchtlinge gegen die Abschiebungen.... mehr

 

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Rede zum städtischen Haushalt 2017

Rede des Fraktionssprecher der Fraktion DIE LINKE Lutz Pfundner zum städtischen Haushalt 2017. Gehalten am 15.12.2016 im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf. zur Rede

Aktuelle Anträge und Anfragen
31. August 2017 Personal- und Organisationsausschuss

Krankenstand und Belastungsanzeigen bei der Stadtverwaltung Düsseldorf

Anfrage zur Ratsfraktion DIE LINKE Düsseldorf zur Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses am 31. August 2017: Auch unter SPD/FDP/Grüne sollen weiterhin im Personaletat über 32 Millionen Euro jährlich eingespart... mehr

 
13. Juli 2017 Rat

Kosten externer Rechtsgutachten

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 13. Juli 2017: Die Stadt gibt enorme Summen für externe Rechtsgutachten aus. Die Themen sind vielfältig: Ob es um die Gewinnabführung der Stadtsparkasse oder... mehr

 
23. Juni 2017 Umweltausschuss

Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE Düsseldorf zur Sitzung des Umweltausschusses am 23. Juni 2017 stellt DIE LINKE Ratsfraktion Düsseldorf folgende Anfrage: Für jede Kilowattstunde, welche die Stadt Düsseldorf an Strom... mehr

 
22. Juni 2017 Kulturausschuss

Prüfung eines eintrittsfreien Tages in städtischen Museen

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE Düsseldorf zur Sitzung des Kulturausschusses am 22. Juni 2017 stellt DIE LINKE Ratsfraktion Düsseldorf folgende Anfrage: Kultur und Bildung sollte für Jede und Jeden zugänglich sein und sich... mehr

 
22. Juni 2017 Kulturausschuss

Vorstellung des Freiburger Projekts zur Überprüfung von Straßennamen

Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE Düsseldorf zur Sitzung des Kulturausschusses am 22. Juni 2017: Die Verwaltung wird aufgefordert, in einer der nächsten Sitzungen des Kulturausschusses das Freiburger Projekt zur Überprüfung von... mehr

 
22. Juni 2017 Kulturausschuss

Prüfung längerer Öffnungszeiten der Stadtbüchereien

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE Düsseldorf zur Sitzung des Kulturausschusses am 22. Juni 2017: Eine Befragung der Nutzerinnen und Nutzer der Stadtbüchereien hat ergeben, dass sie mit den Öffnungszeiten der Büchereien nur sehr... mehr

 
14. Juni 2017 Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Planung zur Metrobuslinie zwischen Düsseldorf-Eller und Düsseldorf-Flughafen

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 14. Juni 2017: Laut Berichten der Westdeutschen Zeitung und der Rheinischen Post beschloss der Aufsichtsrat der Rheinbahn am... mehr

 

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